Kategorie: Wahlen

Wer ist Günter Josef Zechner?

Veröffentlicht am von

Die Gemeindepolitik hat mich immer schon interessiert

Günter Josef Zechner

Der Hohenemser Gemeindepolitik und damit der SPÖ Hohenems und Parteifreie habe ich mich als Quereinsteiger angeschlossen.

Erlernt habe ich den Handwerksberuf des Möbeltischlers, den ich 1981 mit der Gesellenprüfung abschloss. Die Meisterprüfung zu diesem Beruf legte ich erfolgreich im Jahr 1991 ab. Im Laufe meines weiteren beruflichen Werdegangs besuchte ich Fortbildungskurse und im Jahre 1998 wechselte ich den Handhobel gegen PC und Bildschirm ein.

Ich arbeitete mehrere Jahre im Einrichtungsfachhandel und im Jahre 2002 entschloss ich mich, den Schritt in die Selbstständigkeit zu wagen. Ich eröffnete in Lustenau mein eigenes Küchenstudio mit dem Namen „`sKuchi-Eck“.

Es machte sehr viel Spaß die Träume und Wünsche von meinen Kunden, die mir Ihr Vertrauen schenkten, zu erfüllen. 2010 musste ich aus gesundheitlichen Gründen mein Betrieb schließen. Nach einer Erholungsphase arbeitete ich wieder als Tischlermeister in anderen Betrieben. Seit 2016 bin ich in einem Arbeitsprojekt beschäftigt, bei dem ich als Arbeitsanleiter arbeite.

Das politische Geschehen im Land habe ich immer aufmerksam verfolgt. Als die SPÖ 2015 unter dem damaligen Landtagswahl-Spitzenkandidaten der SPÖ, Michael ihre Gartenzwerg-Kampagne in Leben riefen, hat mich das veranlasst mit Michael Ritsch in Kontakt zu treten. Er lud mich damals zu einem Gespräch in den Landesparteiclub ein und wir führten ein sehr gutes, für mich lebensveränderndes Gespräch.

Eine Aussage des erfahrenen SPÖ-Politikers blieb mir besonders im Gedächtnis hängen: „Wenn du etwas ändern willst, musst du dich einbringen!“

Dieser Satz brachte mich zum Nachdenken und nach einer kurzen und intensiven Überlegungsphase, – bei der ich selbstverständlich auch den Rat meiner Familie einholte – trat ich vorerst als Parteifreier der Hohenemser SPÖ bei. Seit Januar 2016 bin ich nun überzeugtes Mitglied der Hohenemser SPÖ und nun – mit großem Respekt vor der herausfordernden Aufgabe – Spitzenkandidat der SPÖ Hohenems & Parteifreie.

Meine Ziele:

• Ich möchte gemeinsam mit meinen Mitstreiterinnen und Mitstreiter, die SPÖ stärken und die Mandatszahl ausbauen

• Soziale Ungerechtigkeit und Armut bekämpfen (zB. gemeinnützigen Wohnungen bauen, Kinderbetreuung beitragsfrei für alle und noch vieles mehr …)

• Hohenems zu einer weiterhin lebenswerten Stadt für alle HohenemserInnen mitgestalten (Ausbau von Nahversorgung, Belebung der Marktstraße, …)

• Vermehrte Pflanzung von Bäumen und Erhaltung von grünen Inseln in der Innenstadt (Natürliche Kühlung im Sommer)

• Erhalt und Ausbau der Naturschutzgebiete rund um Hohenems

Zu unserem Wahlprogramm 2020

SPÖ für fairen Wahlkampf ohne Fouls

Veröffentlicht am von

Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Hohenems nicht für parteipolitische Zwecke einspannen!

Die SPÖ hat kein Verständnis dafür, dass die Wahlkampf-Vereinbarung einiger Hohenemser Parteien über die Öffentlichkeitsarbeit der Stadt kommuniziert wurde. „Es ist spannend, wie die Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Hohenems schon jetzt für parteipolitischen Wahlkampf genutzt wird“, zeigt sich Günter Zechner, Spitzenkandidat der SPÖ Hohenems und Parteifreie über den letzten Facebook Eintrag und Aussendung der Stadt Hohenems erstaunt. „Hier wird selbstbeweihräuchernd erwähnt, dass sich diverse Parteien entschlossen haben, freiwillig einen sparsamen Wahlkampf für die Gemeinderatswahlen zu führen und nebenbei dezent mit dem Zeigefinger darauf hingewiesen, dass die SPÖ diese Vereinbarung nicht unterzeichnet hat. Stimmt. Dann wäre aber bitte auch im Sinne der politischen Neutralität zu erwähnen, warum wir dies nicht getan haben.“

Öffentlichkeitsarbeit muss unabhängig sein

Kommunale Öffentlichkeitsarbeit muss politisch unparteiisch sein, dazu gehört auch, die verschiedenen Standpunkte zu kommunizieren, so Zechner. „Jetzt sieht es so aus, als ob die Hohenemser SPÖ ganz Kurz-like einen Menschenrummel beim Wahlkampf in Kauf nehmen würde, Geld für Plakate verprasst und die Hohenemser Bevölkerung mit vermehrten Aussendungen zur Wahl am 13. September belästigt. Das ist schlichtweg falsch! So etwas über die Kanäle der Stadt Hohenems hinauszuspielen ist gelinde gesagt eine Frechheit.“

Zurückhaltung im Wahlkampf

Man habe weder vor, große Stände auf Märken aufzustellen, noch in Hohenems zu Plakatieren. Auch mit den Aussendungen würde man sich ebenso zurückhalten und höchsten eine solche in Hohenems verschicken – wie in der von den anderen Parteien unterzeichneten Vereinbarung steht.

Situation erfordert politischen Diskurs

Für Zechner ist es aber essentiell, in dieser herausfordernden Zeit mit den Menschen in Hohenems in Kontakt treten zu können, ohne Einschränkungen aber natürlich mit der nötigen Verantwortung. Das Argument, dass die Themen schon beim Wahlkampf im März genügend thematisiert worden sind, lässt Zechner nicht gelten. „Wir wählen jetzt eine Stadtpolitik, die uns in den nächsten Jahren aus einer bis dato noch nie dagewesene Krise führen muss. Sich da nicht ausreichend in den Diskurs mit den Einwohnern von Hohenems begeben zu können ist nahezu fahrlässig. Wir haben in der Stadt doppelt so viel Arbeitslosigkeit wie vor einem Jahr, da reicht es nicht, einfach mal den Unternehmern ein bisschen Geld zuzuschießen. Es mutet an, als ob man sich den Fragen der Bevölkerung gar nicht stellen will.“

Beschränkung gefährdet Demokratie

Wie schon in einer früheren Aussendung erwähnt, sieht Zechner in dieser Beschränkung auch ein demokratiepolitisches Problem, denn die vorgesehene Regelung würde ausschließlich die kleineren wahlwerbenden Parteien benachteiligen. „Fraktionen, die Stadträte und den Bürgermeister stellen, haben durch ihr Amt regelmäßige Medienpräsenz. Für kleinere Gruppierungen ist das nicht möglich. Die Vorschläge des Bürgermeisters würden dieses Ungleichgewicht zusätzlich verschärfen“, betont Zechner erneut.

„Der Witz an der ganzen Angelegenheit: kein Spitzenkandidat hat mit mir Kontakt bezüglich dieser Vereinbarung aufgenommen. Es gab zwar auf Fraktionsebene ein kurzes Gespräch, dann wurde mit einem Ultimatum um Rückantwort gebeten. Ich hätte mich jedenfalls der Diskussion gestellt.“ Recht hätten FPÖ, ÖVP, GRÜNE, Steinbruch-Gegner und HAK mit folgenden Sätzen ihrer Aussendung jedenfalls.

„Wir alle befinden uns in einer außergewöhnlichen Zeit und viele Menschen und Unternehmen kämpfen um ihre Existenz. Die Zukunft ist in vielfältiger Hinsicht ungewiss. Die Menschen in unserem Land und unserer Stadt haben Sorgen und oftmals Existenzängste. Es ist keine Zeit für übertriebene Wahlkämpfe.“

Zechner dazu: „Hier stimme ich vollends zu, aber es braucht viel Zeit und Raum um bei den Menschen in Hohenems zu sein, mit ihnen zu reden und sie nicht alleine im Regen stehen zu lassen, damit Lösungen gefunden werden, wie wir alle gemeinsam diese Krise möglichst unbeschadet überwinden können.“

blank

Wahlkampf-Beschränkungen sind demokratiepolitisch bedenklich

Veröffentlicht am von

Demokratie lebt vom Austausch der Argumente, von Information und von Transparenz.

„Dazu gehört es auch, die eigenen Standpunkte offen darzulegen. Wer diese Möglichkeiten beschränkt, macht es den Wählern schwieriger, eine fundierte Entscheidung zu treffen. Demokratie kann nicht ‚heruntergefahren‘ werden. Die Vorschläge des Hohenemser Bürgermeisters zur Einschränkung des Gemeindewahlkampfes gehen aber in genau diese Richtung – daher werden wir sie nicht unterstützen“, kündigt SPÖ-Spitzenkandidat Günter Zechner an. Der FPÖ-Vorschlag sieht einen Verzicht auf sämtliche Wahlplakate ebenso vor wie die Beschränkung von Aussendungen an die Haushalte auf eine einzige – wobei den Wahlwerbern sogar die Kalenderwoche der Zustellung als auch der Zustelldienst vorgeschrieben würde. Auch sämtliche Bürgerkontakte wären quasi „verboten“.

Wahlbeteiligung fördern

Zu bedenken sei auch der Effekt, den die Einschränkungen auf die Wahlbeteiligung haben würden: „Keine demokratische Partei sollte Vorschläge unterstützen, die zu Lasten der Wahlbeteiligung gehen. Je weniger Wähler ihre Stimme abgeben, desto geringer ist die Legitimität des Wahlergebnisses.“ Die Corona-Pandemie dürfe nicht als Ausrede verwendet werden, die demokratische Beteiligung stummzuschalten, so Zechner.

Auch kleine Wahlwerber haben Recht auf Öffentlichkeit

Zechner erklärt, dass die vorgesehene Regelung ausschließlich die kleineren wahlwerbenden Parteien benachteiligt. „Fraktionen, die Stadträte und den Bürgermeister stellen, haben durch ihr Amt regelmäßige Medienpräsenz. Für kleinere Gruppierungen ist das nicht möglich. Die Vorschläge des Bürgermeisters würden dieses Ungleichgewicht zusätzlich verschärfen“, sagt Zechner

blank

Einbindung aller Bürgerinnen und Bürger von Hohenems!

Veröffentlicht am von

 

blank

Politik bedeutet für uns die Einbindung aller Bürgerinnen und Bürger von Hohenems in wichtige Entscheidungen. Deshalb unterstützen wir Bürgerinitiativen und möchten die Ausschüsse der Stadt öffentlich machen. Wir wollen die Stadt gemeinsam mit den Menschen gestalten. Wir machen uns weiter für mehr Bürgerbeteiligung und die direkte Demokratie stark.

Bereits in früheren Jahren haben wir auch die Einbindung der Jugend in Entscheidungen gefordert, die sie besonders betreffen. Durch einen Jugendbeirat soll diese Mitbestimmung möglich gemacht werden.